Unità documentaria 345 - Antrag auf Befragung ungültig

digital, Seite 41

Bürgerinitiative in Mayrhofen braucht wieder Unterschriften.; 796 Unterschriften hatte die Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Mayrhofen“ mit Rädelsführer Werner König in den letzten Wochen gegen mehrere Maßnahmen des von der Gemeinde Mayrhofen beschlossenen Verkehrskonzeptes gesammelt. König, der Anrainer einer geplanten neuen Privatstraße der Mayrhofner Bergbahnen ist, und seine Mitstreiter wollten so eine Volksbefragung erreichen. Doch aufgrund eines Formfehlers heißt es nun für die Bürgerinitiative „zurück an den Start“.; „Ich war am Montag mit den mir übergebenen Unterschriften beim Land Tirol und wurde dort auf den Fehler hingewiesen. Nun wird die Gemeinde innerhalb der 14-tägigen Frist dem Antragsteller schreiben“, erklärt Bürgermeister Günter Fankhauser. Auch Werner König hat sich inzwischen bei der zuständigen Abteilung im Land informiert. „Die Fragestellung muss bei dem Antrag auf eine Volksbefragung klar formuliert und ident mit jener sein, zu der die Unterschriften gesammelt wurden“, weiß er inzwischen. Die Bürgerinitiative will neuerlich auf Unterschriften-Fang gehen. 507 gültige Unterschriften seien nötig für den Antrag auf Volksbefragung. Dass das Ergebnis einer Volksbefragung nicht bindend ist, weiß König: „Aber es erhöht den politischen Druck.“;