Teil 1 - Akt 5570

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Signatur

AT GemA Flaurling ChrF-gaf-gt-rsmg-A24-1

Alternative Identifikatoren/Signaturen

Titel

Akt 5570

Datum/Laufzeit

  • 1896-12-22 (Anlage)

Erschließungsstufe

Teil

Umfang und Medium

Seite

Bestandsbilder/Urheber

Verwaltungsgeschichte

Bestandsgeschichte

Eingrenzung und Inhalt

N. 5570.
Das k. k. Oberlandesgericht für Tirol und Vorarlberg
hat in der mit Klage de praes. 11. Juni 1894 No 3709 un¬
hüngig gemachten und summerisch verhandelten Rechts¬
sache der Gemeinde Flauling, vertreten durch den Vorsteh-
er Franz Schweigl, Klügerin, durch D. Duegger, Advokat
in Innsbruck, wider die Gemeinde Polling, vertre¬
ten durch den Vorsteher Alois Rauchnagl resp. Josef Enne¬
möser, Geklagte, durch D. Praxmrer, Adv. in Innsbruk
wegen Ersatz von 54 Fl. 87tr simmt Anh. über den Re-
kurs beider Theile gegen das Dekret des k. k. Landes-
Gerichtes Innsbruck von 17. November 1896 Nr 4546, womit
die Inkompetenz der Gerichtsbehörden zur Entscheidung die
ser Streitsache ausgesprochen u. der geklagten Gemeinde ein
Kostenbetrag von 200 hl. zugesprochen wurde, nach genomme,
ner Einsicht der mit Bericht vom 10. Dezember 1896 Nr 5252
und 5292, vorgelegten
Akten die Rekurse beider Theile, die
deren Kosten selbst zu tragen haben, zu verwerfen und
den angehochtenen Bescheid zu bestätigen befunden und
zwar aus diesen
Erwägungen:
Wenn der berechtigt- Dritte die in der Beilage 1. vom

  1. November 1825 zwislen Flamling und Polling festgesetz¬
    ten Kankurrenzbeitrüge nur aus öffentlich rechtlichen Titel
    fordern kann, wie die Klügerin auch im Rekurse zu-
    gesteht, so erleidet die öffentliche rechtliche Natur dieses
    Beitrages keine Änderung, wenn der andere mitver-
    pflichtete Theil freiwillig für den einen konkurrenzpflich¬
    tigen

Bewertung, Vernichtung und Terminierung

Zuwächse

Ordnung und Klassifikation

Benutzungsbedingungen

Reproduktionsbedingungen

Enthaltene Sprache

Schrift in den Unterlagen

Anmerk. zu Sprache und Schrift

Physische Beschaffenheit und technische Anforderungen

Findmittel

Existenz und Aufbewahrungsort von Originalen

Existenz und Aufbewahrungsort von Kopien

Verwandte Verzeichnungseinheiten

Verwandte Beschreibungen

Namen

Art des Mediums

Identifikator "Beschreibung"

Archivcode

Benutzte Regeln und/oder Konventionen

Status

Erschließungstiefe

Daten der Bestandsbildung, Überprüfung, Löschung/Kassierung

Quellen

digitales Objekt (Original) Bereich "Rechtsfragen"

digitales Objekt (Verweis) Bereich "Rechtsfragen"

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Bereich Zugang

EAP

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